Dienststelle für Aussenbeziehungen

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Anlässe

Am Freitag, den 2. Dezember 2011, trafen sich sämtliche Regierungschefs der Internationalen Bodenssekonferenz (IBK) zu ihrer 32. Tagung. Winfried Kretschmann, baden-württembergischer Ministerpräsident, nahm zum ersten Mal an der Konferenz teil und konnte sich direkt in wichtige Themenfelder miteinbringen. So wurde eine Resolution verabschiedet, welche konkret die Elektrifizierung der Teilstrecken der Gürtelbahn Bodensee sowie der Südbahn voranbringen soll. Laut Martin Gehrer, Regierungsrat des Kantons St. Gallen und Vorsitzender der IBK, sei das Schwerpunktthema des Jahes, "Gesundheitsraum Bodensee", bei allen Zielgruppen auf grossen Anklang gestossen. So gelang es, mit der Aktion des IBK-Gesundheitsschiffes im Mai diesen Jahres den Themenschwerpunkt einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Fürs Jahr 2012 wird der Vorsitz an den Kanton Appenzell-Ausserrhoden übergehen. Symbolisch übergab Regierungsrat Gehrer Landammann Hans Diem das Steuerrad der IBK. Das Hauptaugenmerk der Themen wird in den Bereichen der "Zwischenräume" und der "Nachhaltigkeit" liegen. Nach Ansicht von Hans Diem muss sich die Bodenseeregion zwischen den grossen Metropolräumen behaupten und ihre Chancen sehen. Für den Kanton Thurgau nahmen Regierungsrat Dr. Claudius Graf-Schelling und Staatsschreiber Dr. Rainer Gonzenbach an der Konferenz teil.

Vordere Reihe (v.l): Regierungspräsident Reto Dubach (SH), Landammann Hans Diem (AR), Regierungsrat Martin Gehrer (SG), Ministerpräsident Winfried Kretschmann (BW), Regierungsrat Claudius Graf-Schelling (TG).

Hintere Reihe (v.l.): Regierungsrat Ernst Stocker (ZH), Bauherr Stefan Sutter (AI), Regierungschef Klaus Tschütscher (FL), Ministerin Beate Merk (Bayern), Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V).

Vom 26. bis 28. Oktober 2011 befand sich eine Schweizer Delegation bestehend aus 15 sogenannten Europadelegierten der Kantone in Brüssel, um sich vor Ort über die neusten Entwicklungen Schweiz-EU zu informieren. Während dieser Informationsreise konnten zahlreiche Verhandlungsbeauftragte der EU der Delegation ihre Sicht bezüglich aktuellen Entwicklungen im Interessensbereich der Kantone sowie der Interessenswahrung von Regionen in Brüssel darlegen. Die Reise wurde von den Koordinationsstellen für Aussenbeziehungen der Kantone Zürich und Fribourg gemeinsam mit dem Informationsbeauftragten der KdK in Brüssel, Herrn Roland Krimm, organisiert.

Die Erkenntnisse der Reise können im unten angehängten Bericht eingesehen werden.

Bericht der Aussenbeziehungsdelegierten vom 26. - 28. Oktober 2011 in Brüssel  [PDF, 4.00 MB]

Botschafter Dr. Michael Reiterer, der Vertreter der EU-Kommission in der Schweiz, traf sich am Donnerstag, den 27. Oktober 2011, mit Regierungspräsident Dr. Kaspar Schläpfer, Regierungsrat Dr. Claudius Graf-Schelling sowie mit Staatsschreiber Dr. Rainer Gonzenbach. Nach dem Empfang im Schloss Frauenfeld wurden die gemeinsamen Gespräche bei einem Mittagessen in der Kartause Ittingen weitergeführt. Themen aus Schweizer und EU - Sicht wurden diskutiert. So schilderten die Vertreter der Thurgauer Regierung dem Besuch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit des Kantons Thurgau sowie ihren Standpunkt zum Freizügigkeitsabkommen und den damit einhergehenden flankierenden Massnahmen. Demgegenüber informierte Botschafter Reiterer nicht nur über den Stand der bilateralen Verhandlungen Schweiz-EU, sondern auch über die Entwicklung der EU-Agrarpolitik und deren Auswirkungen auf ein mögliches Freihandelsabkommen mit der Schweiz.

(v.l.): Regierungspräsident Kaspar Schläpfer, EU-Botschafter Michael Reiterer, Staatsschreiber Rainer Gonzenbach.

Die Summer School 2011 der Versammlung der Regionen Europas (VRE) fand dieses Mal in Almere NL (Provinz Flevoland) statt. Vom 22. bis zum 27. August 2011 sind über 100 Delegierte aus rund 14 Regionen Europas zusammen gekommen, um über das diesjährige Thema „Youth in a changing society“ zu diskutieren. Das moderne und innovative Flair der Region Flevoland stellte ein überaus passendes Umfeld zum Thema sowie den dazugehörigen Workshops, Exkursionen und Präsentationen dar.
Die Schweizer Delegation ist mit sieben Teilnehmern und Teilnehmerinnen angetreten. Drei Vertreter aus dem Kanton Thurgau und jeweils zwei aus St. Gallen und Fribourg. Die Thurgauerin Noemi Schramm und Beat Rohner aus St. Gallen berichteten in einem der Workshops über ihre Erfahrungen als junge Parlamentarier und Parlamentarierinnen in den Gemeinden (siehe Bilder unten).

Programm (English)

Workshop mit Noemi Schramm und Beat Rohner (English)

Für weitere Informationen: VRE Summer School 2011 (English)

Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates hat sich für Gespräche am Tagungsort der Kartause Ittingen getroffen. Der Thurgauer Ständerat Hermann Bürgi durfte in dieser Legislaturperiode als Präsident der Kommission zu sich in den Heimatkanton einladen. Bei dieser Gelegenheit traf sich Bundesrätin Simonetta Sommaruga auch mit dem Thurgauer Regierungspräsidenten Dr. Kaspar Schläpfer. Zu den in der Kommission für Rechtsfragen behandelten Geschäften zählten der Gegenvorschlag zur "Abzockerinitiative", das Aktien- und Rechnungslegungsgesetz sowie die Änderung der Strafprozessordnung. Am Freitag, den 19.08.11, konnte die Delegation das Massnahmezentrum für junge Erwachsene Kalchrain besichtigen.

Auf dem Bild sind zu sehen (v.l.): Regierungspräsident Kaspar Schläpfer, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Ständerat Hermann Bürgi.

Regierungspräsident Kaspar Schläpfer, Regierungsrat Claudius Graf-Schelling sowie Staatsschreiber Rainer Gonzenbach empfingen Botschafter Guldimann in Frauenfeld für einen Meinungsaustausch. Themen der Gespräche handelten u.a. von den Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und der Schweiz, dem Flughhafen Zürich, dem internationalen Schienenverkehr sowie den flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit. Grundsätzlich geht Botschafter Guldimann von guten Beziehungen mit viel Wohlwollen zwischen Deutschland und der Schweiz aus. Lediglich bei gewissen Themenbereichen, wie beispielsweise beim Flugaufkommen des Flughafens Zürich oder beim Zugverkehr in der Region Basel und Schaffhausen in Richtung Norden, sieht Tim Guldimann heiklere Problemfelder. Zudem schlägt er dem Kanton Thurgau vor, die Beziehungen mit dem Bundesland Baden-Württemberg auszubauen. Von Seiten der Thurgauer Regierung wurde darauf hingewiesen, dass die flankierenden Massnahmen greifen und grundsätzlich genügen. Darüber hinaus will man sich für eine Revision der Trassenzugangsverordnung einsetzen und fordere eine ausgewogene Verteilung der An- und Abflüge auf den Flughafen Zürich.

Auf dem Bild sind zu sehen (v.l.): Rolf Graf (Leiter Dienststelle Aussenbeziehungen), Regierungsrat Claudius Graf-Schelling, Botschafter Tim Guldimann, Regierungspräsident Kaspar Schläpfer, Rolf Schweizer (Konsul in Stuttgart) und Staatsschreiber Rainer Gonzenbach.

In der letzten Augustwoche fand in der Region Arbon-Rorschach bei optimalen Bedingungen die 15. Summer School der Versammlung der Regionen Europas (VRE) statt. Unter dem Motto „Mobilität“ wurden den rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus ganz Europa in interessanten Referaten, Workshops und Exkursionen verschiedene Einblicke in die Thematik des öffentlichen Verkehrs ermöglicht. Zudem konnten die beiden Kantone Thurgau und St. Gallen ihre Stärken in diesem Bereich präsentieren und die Leistungen der lokalen Rollmaterialindustrie hervorheben.

Medienmitteilung zum Start der Summer School  [PDF, 205 KB]

Medienmitteilung der VRE  [PDF, 336 KB]

Programm (English)  [PDF, 1.00 MB]

Für weitere Informationen und Präsentationsinhalte:
VRE Summer School 2010 (English)

Am 30. Juni 2010 traf sich der Gesamtregierungsrat des Kantons Thurgau mit Julian Würtenberger, Regierungspräsident aus Freiburg i. Br., und leitenden Beamten zu einem gemeinsamen Gespräch in Frauenfeld. Themen waren das geplante Factory Outlet Center in Wigoltingen sowie allgemeine Fragen zur grenzüberschreitenden Raumplanung.

Zu Beginn des Treffens erläuterte Regierungspräsident Jakob Stark das System der Raumplanung im Thurgau und den aktuellen Stand des Verfahrens bezüglich des Outlet Centers. Gleichzeitig stellte er klar, dass er zum Projekt selber keine Aussagen machen könne, da das Departement als allfällige Rekursinstanz sich sonst dem Vorwurf der Befangenheit aussetzen würde. Anschliessend erklärte die Freiburger Delegation das baden-württembergische Raumplanungsrecht und erwähnte die wenigen Unterschiede gegenüber dem thurgauischen Recht, die jedoch gerade in der Beurteilung eines Projekts in der Grösse des Outlet Centers zum Tragen kommen. Beide Seiten wiesen auch auf die bereits existierenden Gremien der grenzüberschreitenden Raumplanung hin, in denen solche zwischenstaatlichen Probleme angegangen werden können. So wird beispielsweise im Rahmen eines Interreg-Projekts ein gemeinsames Raumkonzept durch die Raumordnungskommission Bodensee erarbeitet. Abschliessend bekräftigten beide Seiten den Willen, bei solchen Fragen weiterhin konstruktiv zusammenzuarbeiten und in den zwischenstaatlichen Beziehungen auf Information und Dialog zu setzen.

Medienmitteilung  [PDF, 70.0 KB]

Am 17. Dezember 2009 besuchte eine zwanzigköpfige Delegation aus Nord Sumatra, Indonesien, zusammen mit fünf Angehörigen der indonesischen Botschaft den Kanton Thurgau. Die indonesischen Gäste interessierten sich für die Zusammenarbeit der Länder und Kantone rund um den Bodensee. Als Vertreter regionaler Behörden im Gebiet des Toba Sees in Nord Sumatra war ihnen der Erfahrungsaustausch in Sachen grenzüberschreitender Zusammenarbeit wichtig.

Diese wurde ihnen geschildert von Rolf Graf, Leiter der Dienststelle für Aussenbeziehungen, Thomas Radke, stellvertretender Geschäftsführer der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK), Thorsten Leupold, Geschäftsführer der Bodensee Standort Marketing GmbH, und Sabine Koch, Leiterin der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit der Bodensee Standort Marketing GmbH.

Anlässlich der Regierungschefkonferenz vom 4. Dezember 2009 im Rathaus Frauenfeld übergab der Thurgauer Regierungspräsident und Vorsitzende der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK), Claudius Graf-Schelling, den Vorsitz der IBK an das österreichische Bundesland Vorarlberg. Er überreichte Landeshauptmann Herbert Sausgruber das Steuerrad der IBK und wünschte ihm ein erfolgreiches Vorsitzjahr.

Die diesjährige Förderpreisverleihung der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK) fand am 4. November 2009 im Rathaus Frauenfeld statt. Acht junge Autorinnen und Autoren aus den Mitgliedsländern und -kantonen der IBK wurden für ihre Arbeiten in der Sparte Kurzgeschichten ausgezeichnet.

Der Thurgauer Regierungspräsident und Vorsitzende der IBK, Claudius Graf-Schelling, betonte in seiner Ansprache die Bedeutung von Kultur und Kreativität in der heutigen Zeit. Er überreichte den Preisträgerinnen und Preisträgern die Förderpreise in feierlichem Rahmen. Die Schauspielerin Irina Schönen las Textpassagen aus den prämierten Kurzgeschichten vor. Als musikalische Umrahmung des Anlasses begeisterte die Thurgauer Musikgruppe "Pullup Orchestra" das Publikum.

Die Preisträgerin aus dem Kanton Thurgau, Tabea Steiner, wurde für ihre Kurzgeschichte "Kleine Delikatessen" ausgezeichnet.

Der Regierungsrat des Kantons Thurgau folgte am 16. September 2009 einer Einladung des Regierungspräsidiums Tübingen zu einem Besuch. Tübingens Regierungspräsident Hermann Strampfer begrüsste die Thurgauer Delegation und wies auf die hervorragenden Beziehungen zwischen dem Kanton Thurgau und dem Bundesland Baden-Württemberg hin.

Der Besuch diente dem allgemeinen Informationsaustausch sowie der Pflege der guten Beziehungen. Regierungspräsident Claudius Graf-Schelling präsentierte kurz die anstehende Reorganisation der Thurgauer Wahl-, Gerichts- und Verwaltungsbezirke. Anschliessend erläuterte Regierungsrat Jakob Stark der Tübinger Delegation die Grundlagen der Thurgauer Bootsstationierungspolitik am Bodensee. Der Tübinger Regierungspräsident Hermann Strampfer stellte seinerseits das Biosphärengebiet Schwäbische Alb sowie aktuelle Massnahmen im Bereich Raumplanung vor. Zusätzlich kam die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen des Interreg-Programms „Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein“ zur Sprache.

Die Delegation des Thurgauer Regierungsrates setzte sich zusammen aus Regierungspräsident Claudius Graf-Schelling, Regierungsrätin Monika Knill-Kradolfer, Regierungsrat Kaspar Schläpfer, Regierungsrat Jakob Stark, Staatsschreiber Rainer Gonzenbach sowie Rolf Graf, Leiter der Dienststelle für Aussenbeziehungen.

Die diesjährige Summer School der Versammlung der Regionen Europas (VRE) fand vom 24. bis 28. August 2009 im spanischen Valencia statt. Der Kanton Thurgau wurde dabei von Rolf Graf, Leiter der Dienststelle für Aussenbeziehungen, sowie von der Thurgauer Studentin Irene Breitenmoser (Universität St. Gallen, Internationale Beziehungen) und dem Thurgauer Studenten Ueli Müller (ETH Zürich, Umweltingenieur) als Teilnehmer der Youth Summer School vertreten.
An der fünftägigen Konferenz diskutierten Experten, Politiker, Verwaltungsangestellte und junge Erwachsene über die Probleme und die möglichen Lösungsansätze rund um das Thema Wasser. Die Fachvorträge und Gastreden zeigten dabei eindrücklich die hohe Aktualität des Themas.
Der Anlass der VRE bot den Teilnehmerinnen und Teilnehmern darüber hinaus die Gelegenheit, Erfahrungen, Ideen und Know-how aus den einzelnen Regionen auszutauschen und die Vernetzung der Regionen Europas zu stärken.
Die kommende VRE Summer School wird im Jahr 2010 im Oberthurgau stattfinden.

Für weitere Informationen: VRE Summer School

Auf Einladung von Generalkonsulin Ursula Aaroe war der Kanton Thurgau am Abend des 31. Juli 2009 Gast an der Bundesfeier im Schweizer Haus in der bayerischen Metropole. Er nahm dabei die Gelegenheit wahr, sich dem bunt gemischten Publikum aus der Münchner und bayerischen Gesellschaft auf chamante Weise zu präsentieren.

Im Vorfeld der Bundesfeier traf sich am Nachmittag eine Delegation des Kantons Thurgau mit Vertretern des Landes Bayern in der Bayerischen Staatskanzlei. Bei diesem rund anderthalbstündigen Besuch wurden in erster Linie die gegenseitigen Beziehungen erörtert. Themen waren unter anderem der Tourismus, die Zusammenarbeit Bayerns mit dem Kanton Thurgau im Rahmen der IBK sowie die flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit. In diesem Problemkreis hätten bereits Hindernisse abgebaut werden können, wie von bayerischer Seite festgestellt wurde. Auf Seiten Bayerns wurde das Gespräch von Ministerialrat Michael Hinterdobler geführt (links im Bild), Generalkonsulin Ursula Aaroe vertrat das Schweizer Konsulat in München, der Thurgauer Delegation gehörten Regierungspräsident Claudius Graf-Schelling (2.v.l.), Regierungsrat Kaspar Schläpfer (Bildmitte), Staatsschreiber Rainer Gonzenbach (3.v.r.) sowie Edgar Sidamgrotzki, Chef des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (2.v.r), und Rolf Graf, Leiter Dienststelle für Aussenbeziehungen (1.v.r.), an.

 

Der Kanton Thurgau trat am 3. Juli 2009 dem Verein Metropolitanraum Zürich bei, der gleichentags in Frauenfeld gegründet wurde. Der Verein bildet die Trägerschaft der Metropolitankonferenz Zürich und wird die Entwicklung des Metropolitanraumes aktiv vorantreiben. Die Metropolitankonferenz Zürich war bislang ein formloser Zusammenschluss von Kantonen, Städten, Gemeinden und Organisationen im Grossraum Zürich, der auf einer Charta beruht, die der Regierungsrat genehmigt hat. Ziel der Metropoltankonferenz Zürich ist es, die Lebensqualität in diesem Raum und seine Wettbewerbsfähigkeit langfristig zu sichern.

Der Metropoltianraum Zürich umfasst rund 1.9 Mio. Einwohner und Einwohnerinnen sowie 900'000 Arbeitsplätze. Er zählt zu den als "Europäische Motoren" klassierten städtischen Räumen, die in verschiedener Hinsicht (Wirtschaftsleistung, Entscheidungs- und Kontrollfunktion, Innovationskraft, internationaler Verkehr etc.) eine führende Rolle in Europa spielen.

Vereinbarung über die Regierungskonferenz des Metropolraums Zürich  [PDF, 488 KB]

Am 26. März 2009 wurde der Regierungsrat des Kantons Thurgau vom Regierungspräsidenten von Freiburg i.Br., Julian Würtenberger, im Beisein von leitenden Regierungsbeamten empfangen. Der Besuch diente dem Erfahrungs- und Meinungsaustausch sowie der Pflege der guten Beziehungen. Der Thurgauer Regierungsrat erkundigte sich nach dem Stand des Baus der B33 im Raum Konstanz, die auf Schweizer Seite dereinst die A7 mit der deutschen A81/E14 verbinden soll. Im Weiteren legte er seine Haltung zum Atomendlager in der Region sowie zum Flughafen Zürich dar und erläuterte die demographische Entwicklung im Kanton resp. die Einwanderung aus Deutschland. Dabei legte er den Fokus auf die Region Kreuzlingen. Der Freiburger Regierungspräsident brachte das Gespräch u.a. auf die Probleme im Zusammenhang mit den Flankierenden Massnahmen zum Personenfreizügigkeitsabkommen. Die Kontakte sollen fortgeführt werden.

Am 5. Februar 2009 empfing die Thurgauer Regierung den Botschafter der Russischen Föderation in der Schweiz, S. Exz. Igor B. Bratchikov, und dessen Gattin Yulia Bratchikova. Im Zentrum standen der persönliche Gedankenaustausch, eine Besichtigung der Stadler Rail AG in Bussnang und der Besuch des Napoleonmuseums Schloss Arenenberg. Am Treffen nahmen auch Thurgauer Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Kultur teil.

Konferenzen im Jahr 2012

Konferenz der Kantonsregierungen (KdK)

Internationale Bodensee Konferenz (IBK)